Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. September 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld einer Staatenlosen

Urteil | 2. September 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Stromsteuerrechtlicher Begriff der Entnahme bedarf keiner weiteren Klärung

Urteil | 2. September 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 02.09.2015 VI R 32/13 – Außergewöhnliche Belastungen, zumutbare Belastung, Krankheitskosten, Zuzahlungen)

Urteil | 2. September 2015

Nichtzulassungsbeschwerde – Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Fortführung einer Untätigkeitsklage nach zwischenzeitlichem Erlass des begehrten Bescheides – fehlende Ausführungen zur Zulässigkeit der Berufung

Urteil | 2. September 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Bestimmtheit von Bewährungsauflagen – Arbeitsauflage gem § 56b Abs 2 Nr 3 StGB nur bei Festsetzung einer Frist zur Erfüllung hinreichend bestimmt – hier: Verletzung der Art 2 Abs 2 S 2, 104 Abs 1 GG durch Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen Verstoßes gegen eine ohne Fristende verhängte Arbeitsauflage

Urteil | 2. September 2015

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 2. September 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der Divergenz – Verfahrensmangel – Mehrfachbegründung – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – fehlender richterlicher Hinweis – Überraschungsentscheidung – Verletzung des rechtlichen Gehörs – Aufklärungspflicht des Vorsitzenden – Verrechnung des zurückzuzahlenden Gründungszuschusses mit Arbeitslosengeld

Urteil | 2. September 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Beschwerde gegen die Kostenfestsetzung – Kostenfestsetzungsbeschluss erfordert zugrundeliegende Kostenentscheidung – zur Zuständigkeit: Entscheidung über die Kosten des Erinnerungsverfahrens – zur Kostenerstattung in Nebenverfahren

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.