Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss des DPMA – „Recherchekosten im Gebrauchsmuster-Löschungsverfahren“ – zur Erstattungsfähigkeit von Recherchekosten

Urteil | 18. Februar 2019

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Widerrufs

Urteil | 18. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Zulässigkeit der Berufung – Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Meldeaufforderung – auf eine Geldleistung gerichteter Verwaltungsakt – Berufungswert nach Höhe der Leistungsminderung – Verfahrensmangel – Verwerfung der Berufung durch Beschluss – Mitteilung des Grundes für die Unzulässigkeit der Berufung

Urteil | 18. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Statthaftigkeit der Berufung nach § 141 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG – Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung – Beschwerdegegenstandswert – Bemessung nach Höhe der Leistungsminderung)

Urteil | 18. Februar 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bzgl der Zurückweisung von Ablehnungsgesuchen im Strafverfahren

Urteil | 18. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing – keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen zivilgerichtliche Rspr zur sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers bei möglicher Täterschaft von Familienmitgliedern – keine Verletzung des Rechts auf Achtung des Familienlebens aus Art 6 Abs 1 GG

Urteil | 15. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Herausgabe sichergestellter Geldbeträge an vormaligen Gewahrsamsinhaber

Urteil | 15. Februar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Weitergehende Ansprüche bei Fahrzeugschaden

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Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.