Urteil | 12. Oktober 2010 Baurecht LEXNET Redaktion Nichtanrufung des Gerichtshofs der Europäischen Union als Verfahrensmangel mehr lesen
Urteil | 12. Oktober 2010 Sozialrecht LEXNET Redaktion Wehrdienstfähigkeit; sachverständiger Zeuge; Sachverständiger; zur Abgrenzung der Beweismittel des sachverständigen Zeugen und des Sachverständigen mehr lesen
Urteil | 12. Oktober 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Zur Auslegung von § 53 VwGO; Bestimmung des zuständigen Gerichts; örtliche Zuständigkeit; Zuständigkeit im Hinblick auf eine notwendige Streitgenossenschaft mehr lesen
Urteil | 12. Oktober 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Einstellung des Strafverfahrens mehr lesen
Urteil | 11. Oktober 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Verständigung im Strafverfahren: Mitteilung des Strafrahmens; Feststellungen zur Verständigung im Urteil mehr lesen
Urteil | 11. Oktober 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Sammy/Sammy’s Super Sandwich“ – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 11. Oktober 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – fehlende Begründung der Nichtzulassungsentscheidung des Berufungsgerichts mehr lesen
Urteil | 11. Oktober 2010 Europarecht LEXNET Redaktion GmbH-Geschäftsführer: Anspruch auf Weiterbeschäftigung in leitender Funktion nach Abberufung mehr lesen