Sozialrecht

Beitrag | 9. September 2022

BAföG – das Bundesausbildungsförderungsgesetz einfach erklärt

LEXNET Redaktion

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, sorgt seit über 50 Jahren für finanzielle Entlastung bei Studium und Ausbildung. Der folgende Artikel erläutert, wer Anspruch auf diese wichtige Förderung hat, wovon ihre Höhe abhängt und welche Besonderheiten es bei Studium und Ausbildung gibt.

Urteil | 14. Juli 2022

LEXNET Redaktion

Asyl, N., Familie mit zwei minderjährigen weiblichen Kindern, Mutter erneut schwanger, Gefahr der Beschneidung, Tochter mit homozygoter Sichelzellerkrankung, Abschiebungsverbot aus wirtschaftlichen Gründen (bejaht)

Urteil | 6. Juli 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Begrenzte Dienstfähigkeit

Urteil | 16. Juni 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Rücknahme von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Ablauf der Zehnjahresfrist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 – Wiederaufnahmegrund gem § 580 ZPO – arglistige Täuschung – Betrug – Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft – Vorliegen eines Restitutionsgrundes – keine Erforderlichkeit der rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung)

Urteil | 9. Juni 2022

Sozialrecht

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Erben, Erstattung, Grundsicherung, Rücknahme

Urteil | 27. Mai 2022

Sozialrecht

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Verkehrsunfall, Unfall, Schmerzensgeld, Therapie, Rechtsanwaltskosten, Unfallgeschehen, Schmerzen, Gutachten, Krankengymnastik, Tinnitus, Unfallhergang, Widerspruch, Zustimmung, Unfallfolgen, manuelle Therapie, kein Anspruch, zeitlicher Zusammenhang

Urteil | 19. Mai 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt – Angemessenheitsprüfung – Mietwerterhebung – schlüssiges Konzept – Repräsentativität und Validität der Daten – Überprüfung des Korrekturberichts 2019 – Vermieterstruktur – kein mietpreisbildender Faktor

Urteil | 19. Mai 2022

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungsversagung nach § 60 SGB I Versagung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Rechtsschutzbedürfnis bei rückwirkender Feststellung der Erwerbsfähigkeit Versagung auf Dauer