Urteilsdatenbank: Alle Urteile zu Datenschutz & Mobilität auf einen Blick

22. Oktober 2020

Kfz-Steuer Reform 2021 – steigende Kosten oder Steuerentlastung?

Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen verringert werden: Steigende Kosten für Spritschlucker, Steuerbefreiung für E-Autos.

Laut dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung Deutschland sollen die Kohlendioxidemissionen im Verkehr bis zum Jahr 2030 um mindestens 40% verringert werden.…

mehr lesen

18. August 2020

Vergisst das Internet nie?

Ob das Recht auf Vergessenwerden auch in Online-Trefferlisten gilt, muss im Einzelfall abgewogen werden.

Längst vergangene Artikel und Berichte können bei Online-Suchmaschinen (z.B. Google) noch immer zu finden sein. Und Google muss diese nicht…

mehr lesen

2. Juni 2020

Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße ist verboten

Wer in der Einbahnstraße rückwärts fährt, verstößt nicht nur gegen StVO, sondern es besteht auch eine erhöhte Unfallgefahr.

Die StVO verbietet es ausdrücklich in einer Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung zu fahren. Doch was ist, wenn Sie nur ein…

mehr lesen

31. Mai 2020

Wie schnell ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?

In einem verkehrsberuhigten Bereich dürfen Sie nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Laut OLG Hamm sind das 10 km/h.

Wissen Sie genau, wie schnell Sie fahren dürfen, wenn Sie in einen verkehrsberuhigten Bereich einfahren. Ja, genau: Schrittgeschwindigkeit. Doch wie…

mehr lesen

29. Mai 2020

Radfahrer sind bei Unfällen nicht automatisch die Opfer

Auch wenn es den Radfahrer bei einem Unfall mit einem PKW meistens schlimmer erwischt, als den PKW-Fahrer.

Weil Radfahrer die schwächeren Verkehrsteilnehmer sind, auf die Rücksicht genommen werden muss, könnte allgemein angenommen werden, dass diese nicht oder…

mehr lesen

27. Mai 2020

Rückschlag für die E-Call-Funktion von Mercedes-Benz

Europa hat für alle seit 2018 neuen Fahrzeugmodelle verpflichtend ein E-Call-System eingeführt. Mercedes-Benz 2012 ebenfalls.

Die E-Call-Funktion der europäischen Union greift keine Daten ab und teilt auch nicht ständig Standortpositionen mit. Das eigen von Mercedes-Benz…

mehr lesen