Urteil Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Sie benötigen Informationen zu aktuellen Gerichtsurteilen, auf die Sie sich im Streitfall berufen können? Informieren Sie sich in unserer Datenbank zu Ihrem Rechtsfall.

Zeitspanne von/bis (potional)

Motorradbeleuchtung: Was ist gesetzlich zulässig?

Beitrag | 16. Mai 2023

Motorradbeleuchtung: Was ist gesetzlich zulässig?

LEXNET Redaktion

Tuning ist gerade bei Motorradfahren sehr beliebt, dabei sollte man allerdings gesetzliche Vorschriften genau beachten.

Untervermietung

Urteil | 11. Mai 2022

Geld verdienen durch Untervermietung von Zimmern? Das mag im eigenen Haus machbar sein, doch in einer Mietwohnung kann das zu Problemen führen.

LEXNET Redaktion

Fristlose Kündigungen wegen Untervermietung an Touristen

Eine Dashcam ist an der Windschutzscheibe befestigt.

Beitrag | 28. Mai 2021

Dashcam im Straßenverkehr – legal oder tabu?

LEXNET Redaktion

Mit der Dashcam den Straßenverkehr zu filmen ist tabu - sind die Aufnahmen vor Gericht als Beweismittel trotzdem legal? Wir klären die Rechtslage.

Ein Fahrer und eine Beifahrerin sitzen in einem neuen Auto. Dem Fahrer wird der Autoschlüssel überreicht.

Beitrag | 19. November 2020

Wenn das Auto bei der Probefahrt unterschlagen wird

LEXNET Redaktion

Wird ein Auto bei einer Probefahrt nicht mehr zurückgebracht und weiter verkauft, wem gehört dann das Fahrzeug?

Taschenrechner mit den Worten CO2 Steuer vor dem Armaturenbrett eines Pkws

Beitrag | 22. Oktober 2020

Kfz-Steuer Reform 2021 – steigende Kosten oder Steuerentlastung?

LEXNET Redaktion

Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen verringert werden: Steigende Kosten für Spritschlucker, Steuerbefreiung für E-Autos.

Beitrag | 18. August 2020

Vergisst das Internet nie?

LEXNET Redaktion

Ob das Recht auf Vergessenwerden auch in Online-Trefferlisten gilt, muss im Einzelfall abgewogen werden.

Beitrag | 2. Juni 2020

Rückwärtsfahren in der Einbahnstraße ist verboten

LEXNET Redaktion

Wer in der Einbahnstraße rückwärts fährt, verstößt nicht nur gegen StVO, sondern es besteht auch eine erhöhte Unfallgefahr.

Schrittgeschwindigkeit

Urteil | 31. Mai 2020

In einem verkehrsberuhigten Bereich dürfen Sie nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Laut OLG Hamm sind das 10 km/h.

LEXNET Redaktion

Wie schnell ist eigentlich Schrittgeschwindigkeit?

1
2
3
4
5
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

1
2
3
4
5
❯