2010 | Seite 337 von 780 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juli 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zur nachträglichen Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen; Zulassungsanspruch aus eigentumsrechtlichem Bestandsschutz

Urteil | 22. Juli 2010

Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitung; Inanspruchnahme von bereits mit Leitungsrechten belasteten Grundstücken; Nachbarschutz

Urteil | 22. Juli 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen den Sachverständigen; unzureichendes medizinisches Sachverständigengutachten

Urteil | 21. Juli 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen der – nochmaligen – Anordnung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Urteil | 21. Juli 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Tötung durch Ersticken: Erforderliche Feststellungen zur Beurteilung des Tötungsvorsatzes

Urteil | 21. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Teil eines Möbelstücks – L-förmiges Fußgestell (zweidimensionales Bildzeichen)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 21. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Francini (Wort-Bild-Marke)/GRANINI“ – keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende Verkehrsbekanntheit – keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und schriftbildlicher Hinsicht

Urteil | 21. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Francini/GRANINI“ – keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende Verkehrsbekanntheit – keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und schriftbildlicher Hinsicht

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.