Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. März 2015

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage – Feststellungsklage – Klageänderung – Antragsänderung – funktionelle Zuständigkeit – Berufung – Verweisung

Urteil | 18. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber bis 2008

Urteil | 18. März 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zur Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

Urteil | 18. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Überlassung von Operationsräumen an einen Operateur durch einen an den Operationen mitwirkenden Anästhesisten

Urteil | 18. März 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Erneute Bekanntgabe eines Steuerbescheids bei geänderter Rechtslage

Urteil | 18. März 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Abgrenzung Rückforderungs- und Abrechnungsbescheid – Anforderungen an die Bestimmtheit eines Abrechnungsbescheids – grundsätzliche Bedeutung

Urteil | 18. März 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Bareinnahmen im Taxigewerbe – Keine Revisionszulassung wegen Einwendungen gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen

Urteil | 17. März 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde: Zeitpunkt der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.