Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Februar 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Genehmigung zur Durchführung von Maßnahmen künstlicher Befruchtung – Prüfung des Merkmals „bedarfsgerecht“ – Genehmigungsbehörde – eingeschränkt zugänglicher Beurteilungsspielraum für gerichtliche Überprüfung – Rückgriff auf Prüfungsgesichtspunkte bei Erteilung einer Ermächtigung oder der Genehmigung einer Zweigpraxis

Urteil | 11. Februar 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung wegen Verletzung der Fortbildungspflicht – Vorliegen einer gröblichen Pflichtverletzung – nachträgliche Erfüllung der Fortbildungspflicht

Urteil | 11. Februar 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Drittanfechtung der Genehmigung einer Dialysezweigpraxis – Anforderung – Herstellung eines Einvernehmens mit Krankenkassen

Urteil | 11. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Ausschüsse der Vertreterversammlung – Frist für Wahlanfechtung – Prinzip der Spiegelbildlichkeit

Urteil | 11. Februar 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 6 KA 10/14 R

Urteil | 11. Februar 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragszahnärztliche Versorgung – Zulässigkeit einer zweiten Teilzulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag

Urteil | 11. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Spende an eine sog. Vorstiftung keine Sonderausgabe

Urteil | 11. Februar 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Besteuerung einer Entschädigungszahlung für entgehende Einnahmen aus Genussrechten

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.