Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. November 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Entscheidung ohne mündliche Verhandlung – nicht vorschriftsmäßige Besetzung – Anhörung – wesentliche Änderung der Prozesslage – Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung – Zurückverweisung

Urteil | 14. November 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz – Übergehen eines Beweisantrags – Asperger-Syndrom – barrierefreie Begutachtung – Unzumutbarkeit eines standardisierten Explorationsgesprächs in einer Klinik – fernschriftliche Kommunikation aus vertrauter Umgebung – Mitwirkungspflicht – Schwerbehindertenrecht

Urteil | 14. November 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Handlungstendenz – eigenwirtschaftlich veranlasste Rückkehr zur Arbeitsstätte – Holen vergessener Geldbörse – Wiederaufnahme der betrieblichen Tätigkeit – hieran anschließende Heimfahrt – sozialgerichtliches Verfahren – Revisionsbegründung – Erfordernis des bestimmten Antrags

Urteil | 14. November 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7 – Beschäftigungsverhältnis – abhängige Beschäftigung – Eingliederung in die Arbeitsorganisation – Tätigkeit nach Weisungen – Erfüllung einer fremdwirtschaftlichen Hauptpflicht – Probearbeitsverhältnis – Postzusteller)

Urteil | 14. November 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem prozessunfähigen Beteiligten – besonderer Vertreter – Unwirksamkeit der Prozesshandlungen des Prozessunfähigen wegen Nichtgenehmigung – Vertreterpflichten – Wohl des Betreuten – Nachteil – gerichtliche Überprüfung – Zurückverweisung

Urteil | 13. November 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung – Rollstuhlfahrer – elektrische Brems- und Schiebehilfe – körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit der konkreten Schiebeperson (hier: der Eltern) – qualitative Erweiterung der persönlichen Freiraums – Erhaltung einer möglichst selbständigen Lebensführung

Urteil | 13. November 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Grundrechten durch Fortdauer der Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz (juris: ThUG) bei unzureichender fachgerichtlicher Verhältnismäßigkeitsprüfung – Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz zwischenzeitlicher Freilassung – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Urteil | 13. November 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

DBA-Belgien: Besteuerungsrecht für die Hinzurechnung des Unterschiedsbetrages nach § 5a EStG 2002 bei Veräußerung eines Mitunternehmeranteils

❮
1
…
11.181
11.182
11.183
11.184
11.185
11.186
11.187
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.