Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. August 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Irrtum über Tatumstände bei Putativnotwehrlage

Urteil | 21. August 2013

Markenbeschwerdeverfahren – „X basix PUSHTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 21. August 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 21. August 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

(EuGH-Vorlage zur Personalgestellung von Pflegefachkräften an stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen i.S. des § 4 Nr. 16 UStG)

Urteil | 21. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fehler des FA keine Verfahrensmängel – Aufteilungsbescheid – fehlerhafte Rechtsanwendung i.d.R. kein Zulassungsgrund – Unbeachtliches Vorbringen nach Ablauf der Begründungsfrist

Urteil | 21. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf rechtliches Gehör – Kein Rechtsanwendungsfehler des FG wegen missbilligendem Verhalten von Betriebsprüfern – Darlegung einer Divergenz nach Schätzung von Besteuerungsgrundlagen

Urteil | 21. August 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Fehlende Klärungsfähigkeit bei Bindung nach § 118 Abs. 2 FGO)

Urteil | 21. August 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Einkünfteerzielungsabsicht bei Vermietung von Wohnmobilen – Anforderungen an die Beweiswürdigung im Urteil des FG

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.