Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse – gesetzliche Unfallversicherung – Entziehung einer Verletztenrente – wesentliche Besserung des Gesamtzustandes der Unfallfolgen – Einzel-MdE – Gesamt-MdE – Bestandskraft – Vertrauensschutz

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit – Eintritt des Versicherungsfalls – erstmaliges Vorliegen neuer Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft – Berufskrankheitenreife – erstmaliges Vorliegen genereller Geeignetheit – chronisch obstruktive Bronchitis – Lungenemphysem – Empfehlung des Sachverständigenbeirats beim BMAS – Bergmann

Urteil | 13. Februar 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst d RVO bzw gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7 – Auslegung des Begriffs „Studierender“ – Immatrikulation oder sonstige förmliche Zulassung als Voraussetzung – Besuch einer Universitätsveranstaltung – Gastvortrag – Vorlesung – Überfall – Vergewaltigung)

Urteil | 13. Februar 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Übergehen eines Beweisantrags auf Vernehmung des behandelnden Arztes als Zeugen – Zweck und Grund der medizinischen Behandlung – Feststellung von Gesundheitsschäden als mittelbare Folgen eines Arbeitsunfalls

Urteil | 13. Februar 2013

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf und Rückforderung einer Zuwendung; Verletzung der Ausschreibungspflicht; schwerer Verstoß gegen die VOB/VOL; Ermessensausübung

Urteil | 13. Februar 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung wegen Subsidiarität: Möglichkeit der Inanspruchnahme fachgerichtlichen (Eil-)Rechtsschutzes – hier: Abänderung einer gerichtlichen Sorgerechtsentscheidung gem §§ 1696, 1671 BGB, 166 FamFG bzw § 1666 BGB bei Uneinigkeit der Eltern über Beschneidung des Kindes

Urteil | 13. Februar 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Prüfung der Eignung des Vorsorgebevollmächtigten: Zurechnung des Verschuldens seines im Betreuungsverfahren tätigen Rechtsanwalts

Urteil | 13. Februar 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anerkenntnisurteil – Vergütungsdifferenz

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Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.