Urteil | 10. Oktober 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „workerbot“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „TriProtect“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patenteinspruchsverfahren – „Verfahren und Telekommunikationsanordnung zur Steuerung der Auslastung von Einwählpunkten in ein Paketvermittlungsnetz“ – zur Zulässigkeit des Einspruchs mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Untreue: Begleichung nichtiger Forderungen mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Schwerer Bandendiebstahl: Gegen eine Bandenabrede sprechende Indizien; Abgrenzung zur Mittäterschaft mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnraummietvertrag: Duldungsanspruch des Vermieters auf Anschluss einer Wohnung an die Zentralheizung mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Kein Rechtsmittel gegen Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 10. Oktober 2012 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wählbarkeit zum Betriebsrat – Beschäftigungszeiten als Leiharbeitnehmer – Betriebszugehörigkeit – anschließende Begründung eines Arbeitsverhältnisses mehr lesen