Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „GIB DIR DEN KICK“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 24. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „GET IT RIGHT“ – keine Unterscheidungskraft – zu Bezeichnungszusätzen: ® oder TM – zur Platzierung einer Bezeichnung nach Art einer Marke

Urteil | 24. Mai 2012

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten“ – zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages – Ausforschungsbeweis – Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung – behauptete offenkundige Vorbenutzung

Urteil | 24. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

VOB-Vertrag: Anspruch auf Abschlagzahlungen für zusätzliche Leistungen trotz fehlender Vergütungsvereinbarung

Urteil | 24. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachwuchskraft i.S.d. Telekom-Beschäftigungsbrücke 2007 – Absenkung des Entgelts

Urteil | 24. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsgruppenzulage nach § 9 TVÜ-L – Sonderurlaub aus familiären Gründen – unschädliche Tätigkeitsunterbrechung

Urteil | 24. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versetzung in den Ruhestand – Integrationsamt

Urteil | 24. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ministerialzulage bei Gestellung nach dem TV Ministerialzulage – Voraussetzung der organisationsrechtlichen Zuordnung des Arbeitnehmers zu einer obersten Bundesbehörde

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.