Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Februar 2012

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Restschuldbefreiung: Behandlung von Säumniszuschlägen bei Strafbarkeit des Schuldners wegen Vorenthaltens von Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung

Urteil | 16. Februar 2012

Darlegung von Gründen für die Zulassung der Revision – geringe Anforderungen an Zulässigkeit der Aufforderung zur Abgabe einer Einheitswerterklärung – Zulässigkeit von Bezugnahmen in Einspruchsentscheidung

Urteil | 16. Februar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zukünftige Einkommensteuerbelastung des Beschenkten mindert nicht die Bereicherung; grundsätzliche Bedeutung

Urteil | 16. Februar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsaufspaltung – wesentliche Betriebsgrundlage

Urteil | 16. Februar 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Fremdwährungsverbindlichkeiten als Wirtschaftsgut i.S. des § 5a Abs. 4 EStG)

Urteil | 16. Februar 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermittlungsgutschein – Ausschluss des Vergütungsanspruchs eines privaten Vermittlers – fehlende rechtzeitige Anzeige der Arbeitsvermittlung als Gewerbegegenstand – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 16. Februar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Leistungen zur beruflichen Aufstiegsfortbildung nach AFBG – Anrechnung des Unterhaltsbeitrages mit Darlehensanteil – Maßnahmebeitrag als zweckbestimmte Einnahme – kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an Vorbereitungslehrgang zur Meisterprüfung

Urteil | 16. Februar 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Übernahme von Tilgungsleistungen für Wohneigentum nur in Ausnahmefällen – weitgehender Abschluss der Finanzierung – Erwerb der Immobilie außerhalb des Leistungsbezugs

❮
1
…
12.418
12.419
12.420
12.421
12.422
12.423
12.424
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.