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Urteil | 13. Oktober 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Architektenhonorar: Verrechnung einer Resthonorarforderung „brutto“ mit einem mängelbedingten Schadensersatzanspruch des vorsteuerabzugsberechtigten Auftraggebers mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafmildernde Berücksichtigung ausländerrechtlicher Folgen der Tat sowie von Untersuchungshaft und Krankheit mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Abschiebungshaft: Für die Antragstellung zuständige Ausländerbehörde mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Volkseigene Grundstücke in der DDR: Befugnis der VEB zum Abschluss unentgeltlicher Nutzungsverträge in Erwartung der Restitution mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „NUCTECH (IR-Marke)“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „NETBOOM“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 13. Oktober 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Geld- und Wertzeichenfälschung: Maestro-Karten als Zahlungskarten mit Garantiefunktion mehr lesen