Urteil | 1. Juni 2011 Familienrecht LEXNET Redaktion Versorgungsausgleich: Auswirkung auf die Prozesskostenhilfe bei Abtrennung in Übergangsfällen mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Rechtsanwaltskosten: Gebührennachfestsetzung trotz rechtskräftiger Kostenfestsetzung; Anrechnung der Geschäftsgebühr nach neuem Recht in Altfällen mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Nebenintervention: Rechtsbeschwerde des Nebenintervenienten nach rechtskräftiger Zurückweisung seiner Nebenintervention mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Wohnraummiete: Pflicht des Vermieters zur regelmäßigen Funktionskontrolle von Kohleöfen; Haftung für Fehlverhalten des Schornsteinfegers mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung des Markenbeschwerdeverfahrens“ – Antragsteller erfüllt Auflagen zur Klärung der Bedürftigkeit nicht – keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Klageverzicht: Reichweite der Verzichtserklärung mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Urheberrecht: Schutzfähigkeit von Lernspielen beim Einsatz von graphischen oder plastischen Darstellungen zur Informationsvermittlung – Lernspiele mehr lesen
Urteil | 1. Juni 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsrecht: Inverkehrbringen eines Geräts zur Herstellung eines Pflanzenschutzmittels – Vorrichtung zur Schädlingsbekämpfung mehr lesen