Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Januar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Fruit Shot/Fruit Shot/Fruit-Shots“ – rechtserhaltende Benutzung bei abweichender Benutzungsform – Verwechslungsgefahr –

Urteil | 19. Januar 2011

Patentnichtigkeitsverfahren – „Tintenpatrone“ – zur Rechtskrafterstreckung bei Konzernunternehmen – spätere Klageerhebung durch aktives Vertriebsunternehmen eines Konzerns – zum Strohmanneinwand – zu Treu und Glauben im Prozessrecht – zum Beweisermittlungsantrag – Beweisantrag „ins Blaue hinein“ – zum üblichen Verfahrensablauf nach durchgeführter Beweisaufnahme – Recht auf Einräumung einer Schriftsatzfrist besteht nur bei ansonsten mangelnder Gewährung rechtlichen Gehörs

Urteil | 19. Januar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „erotik1.de (Wort-Bild-Marke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachtarbeitszuschlag nach dem MTV Zuckerindustrie alte Bundesländer – Nachtarbeit zu Kampagnebeginn ohne regelmäßige Wechselschichtarbeit

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Statthaftigkeit der Berufung – Bindung an die Streitwertfestsetzung im Urteil des Arbeitsgerichts – Klageänderung in der Berufungsinstanz – Feststellungsinteresse

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf eine Sonderzuwendung nach TV-Charité – neu eingestellter Arbeitnehmer i.S.v. Abschn III UAbschn IIIa Abs 6 TV-Charité

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wirksamkeit einer Versetzung einer Pharmaberaterin in einen anderen Außendienstbezirk – AGB-Kontrolle eines arbeitsvertraglichen Versetzungsvorbehalts

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitgeberdarlehen – Auslegung einer Ausgleichsklausel in einem Aufhebungsvertrag

❮
1
…
13.256
13.257
13.258
13.259
13.260
13.261
13.262
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.