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Urteil | 23. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Bandenbetrug: Minder schwerer Fall bei Aufklärungshilfe mehr lesen
Urteil | 23. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Feststellung der Allgemeingefährdung durch den Angeklagten mehr lesen
Urteil | 23. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Beweiswürdigung im Strafverfahren: Nachweis der Aussagetüchtigkeit des alkoholbedingt handlungsunfähigen Opfers eines sexuellen Missbrauchs mehr lesen
Urteil | 23. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Beweisaufnahme: Verstoß gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit bei Verlesung von Arztberichten zum Nachweis der Unglaubwürdigkeit des Angeklagten sowie der Tatfolgen bei der Geschädigten mehr lesen
Urteil | 23. November 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „PROWELD“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 23. November 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Bomba/la bamba (Gemeinschaftsmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr mehr lesen
Urteil | 23. November 2010 Bankrecht LEXNET Redaktion Schutzgesetzverletzung: Unerlaubte Drittstaateneinlagenvermittlung mehr lesen