Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Juni 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Optoelektronische Sensoreinrichtung“ – zum routinemäßigen fachmännischen Handeln – Abwägung von Vor- und Nachteilen – Anpassung an praktischen Bedarfsfall

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ausnahmsweiser Abzug tatsächlich „finaler“ ausländischer Betriebsstättenverluste bei der Ermittlung des Gewinns ebenso wie des Gewerbeertrages im „Finalitätsjahr“

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine „Finalität“ ausländischer Betriebsstättenverluste trotz zeitlich begrenzten Verlustvortrags im Betriebsstättenstaat

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nachträgliche Anschaffungskosten – Halbabzugsgebot – Zur geschäftlichen Reputation getätigte Abwicklungsaufwendungen – Auflösungsverlust – Keine Verständigung der Beteiligten über anzuwendendes Recht

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aussetzung des Klageverfahrens wegen des Verfahrens vor dem BVerfG zum SolZG 2007

Urteil | 9. Juni 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zum Anspruch auf Überlassung von Gerichtsakten an Prozessbevollmächtigten

Urteil | 9. Juni 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Zur Frage der Änderbarkeit eines Steuerbescheids wegen Verstoßes gegen die Vorlagepflicht nach Art. 267 AEUV – Voraussetzungen für Steuererstattung)

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.