Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. November 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuungssache: Erfordernis der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren; Absehen von der persönlichen Anhörung wegen Corona-Pandemie

Urteil | 18. November 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Vermögensschadenshaftpflichtversicherung von Unternehmensleitern und Leitenden Angestellten: Deckungsschutz bei Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit

Urteil | 18. November 2020

Verjährung von Gewährleistungsansprüchen beim Gebrauchtwagenkauf: Richtlinienwidrige Regelung zur vertraglichen Verjährungsverkürzung im BGB; weitere Anwendung der Regelung bis zu einer Neuregelung durch den Gesetzgeber

Urteil | 18. November 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Wohnungseinbruchdiebstahl: Verwendung eines falschen Schlüssels bei Benutzung eines vom Berechtigten vergessenen Schlüssels

Urteil | 18. November 2020

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Zustimmungsprozess zur Erhöhung der Wohnraummiete: Heranziehung des Berliner Mietspiegels 2017 als einfacher Mietspiegel; Orientierungshilfe für die Spanneneinordnung; geeignete Schätzungsgrundlage zur Bestimmung der ortsüblichen Einzelvergleichsmiete; Einholung eines Sachverständigengutachtens; erneute Tatsachenfeststellung durch das Berufungsgericht; Bindung an Schätzung der Vorinstanz; revisionsrechtliche Nachprüfbarkeit

Urteil | 18. November 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbrechung der Hauptverhandlung im Strafverfahren: Mehrmalige Hemmung der Unterbrechungsfristen bei wiederholter Erkrankung von Verfahrensbeteiligten; Mindestanzahl von Fortsetzungsterminen zwischen den Unterbrechungen

Urteil | 18. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung – Berücksichtigung von Zeiten einer Langzeiterkrankung bei den Tarifsätzen (Bundesentgelttarifvertrag der chemischen Industrie)

Urteil | 18. November 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Geltungsbereich des Mindestlohngesetzes

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.