Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Juli 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „A‘livella/LIVELL“ – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – keine relevante Zeichenähnlichkeit

Urteil | 16. Juli 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Trucker-Anwalt“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 16. Juli 2020

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Verbraucherinsolvenzverfahren: Versagung der Restschuldbefreiung wegen Verletzung von Auskunfts- und Mitwirkungspflichten; nicht nachvollziehbarer Rechtsirrtum bei Nichtangabe von Versicherungen

Urteil | 16. Juli 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatzanspruch gegen Rechtsanwalt nach Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens

Urteil | 16. Juli 2020

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des Insolvenzrichters über eine Erinnerung gege den Rechtspfleger

Urteil | 16. Juli 2020

Bauvertrag zwischen Bauunternehmer und Bauträger: Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung der von dem Bauträger an das Finanzamt abgeführten Umsatzsteuer bei Antrag des Bauträgers auf Erstattung der Steuer in der Insolvenz des Bauunternehmers

Urteil | 16. Juli 2020

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Unangemessenen Benachteiligung des Auftragnehmers bei Verpflichtung zur Stellung einer Sicherheit für einen nicht unerheblichen Zeitraum über die Abnahme hinaus wegen möglicher Mängelansprüche

Urteil | 16. Juli 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Lehrereingruppierung – Ausbildung nach dem Recht der ehemaligen DDR – Tätigkeit im Sekundarbereich I einer integrierten Gesamtschule in Niedersachsen

❮
1
…
3.355
3.356
3.357
3.358
3.359
3.360
3.361
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.