Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Januar 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 – Kindergeld; Abgrenzung zwischen mehraktiger Erstausbildung und Zweitausbildung bei Ausbildungsgängen, die eine Berufstätigkeit voraussetzen)

Urteil | 23. Januar 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderung – kein Eingriff in das Recht auf Existenzsicherung

Urteil | 23. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 – Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 23.01.2020 III R 29/19 – Zur Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erstausbildung und der Zweitausbildung)

Urteil | 23. Januar 2020

Familienrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.12.2018 III R 26/18 – Zur Abgrenzung zwischen der mehraktigen einheitlichen Erstausbildung und der Zweitausbildung)

Urteil | 23. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Entlassung aus dem Amt eines ehrenamtlichen Richters auf eigenen Antrag – Pflege eines Familienangehörigen

Urteil | 22. Januar 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde in einer Asylsache mangels hinreichend substantiierter Begründung – Möglichkeit eines bisexuellen Asylsuchenden zur Geheimhaltung seiner sexuellen Identität im Herkunftsstaat rechtfertigt eine Versagung asylrechtlichen Schutzes nicht

Urteil | 22. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Bildnisveröffentlichung eines Gewerkschaftsvorsitzenden in Werbeanzeige eines Autovermieters während eines Streiks („Unser Mitarbeiter des Monats“) verletzt nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten (Art 2 Abs 1 iVm Art 1 Abs 1 GG)

Urteil | 22. Januar 2020

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung eines Antrags auf Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: kein Rechtsschutzbedürfnis für Gegenstandswertfestsetzung bei Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde

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Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

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Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.