Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 31. Juli 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(AdV; Umsätze eines privaten Arbeitsvermittlers; keine Berichtigung von Rechnungen mit gesondertem Ausweis von Umsatzsteuer nach § 14c Abs. 1 Satz 2 UStG, wenn sich der Steuerpflichtige nicht auf die Steuerbefreiung des Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL berufen hat)

Urteil | 31. Juli 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ROAD EFFICIENCY“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 30. Juli 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Regelungen zur Europäischen Bankenunion bei strikter Auslegung nicht kompetenzwidrig – keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Mitwirkung von Bundesregierung und Deutschem Bundestag an der Errichtung der europäischen Bankenunion

Urteil | 30. Juli 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung von AfA- und AfS-Beträgen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. g InvStG 2004

Urteil | 30. Juli 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufnahme eines durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbrochenen Einspruchsverfahrens

Urteil | 30. Juli 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Betäubungsmitteldelikt: Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Vorliegen eines Hangs

Urteil | 30. Juli 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Totschlag: Erforderliche Feststellungen zum bedingten Tötungsvorsatz

Urteil | 30. Juli 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 11/19 R

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.