Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. März 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 12 R 5/16 R

Urteil | 14. März 2018

Sozialversicherungspflicht – Instrumentalmusiklehrer (hier: Gitarrenlehrer) an einer städtischen Musikschule auf honorarvertraglicher Basis – Bindung an Rahmenlehrpläne – Vereinbarung eines selbstständigen Dienstverhältnisses – gelebtes Vertragsverhältnis – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Abgrenzung

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherung – berufsmäßiger Schauspieler – Darstellervertrag – Vereinbarung mehrerer kurzzeitiger Arbeitseinsätze – festgelegte Drehtage – unständige Beschäftigung – Feststellung als Statusfrage aufgrund einer Prognose zu Beginn der Beschäftigung – Betrachtung von nicht als einheitliche Beschäftigung zusammenhängenden potentiellen Arbeitseinsätzen von insgesamt mehr als einer Woche – berufsmäßige Ausübung

Urteil | 14. März 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – GmbH-Geschäftsführer – Sperrminorität – Kapitalbeteiligung – Erwerbsoption auf Gesellschaftsanteile – Rechtsmacht – keine Berücksichtigung von außerhalb des Gesellschaftsvertrags zustande gekommenen Abreden – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Bühnenkünstler – Opernchorsänger – Bühnenauftritt – lediglich Rahmenvorgaben hinsichtlich Ort, Zeit und groben Inhalts der Darbietung – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit

Urteil | 14. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie – abhängige Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Einsatz in Drittunternehmen – Vertragskette – Berücksichtigung weiterer Vertragsbeziehungen bei Statusfeststellung – kein Vorliegen von revisionsrechtlich verwertbaren Tatsachenfeststellungen

Urteil | 14. März 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn gegen eine Meldeaufforderung gem § 309 SGB III (juris: SGB 3) unmittelbar Eilrechtsschutz beantragt wurde, ohne vorher Kontakt zur Behörde gesucht zu haben – keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Versagung der Kostenerstattung im sozialgerichtlichen Verfahren – Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert

Urteil | 14. März 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Intesia/INTESA (Unionsmarke)” – Rücknahme des Widerspruchs – Wirkungslosigkeit des Teillöschungsbeschlusses – Kostenentscheidung

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.