Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Januar 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverfahren: Umfang der Haftung des Insolvenzverwalters bei Nichterfüllung von Masseverbindlichkeiten

Urteil | 11. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rücküberstellungshaft: Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht; Verwendung der Daten im Eurodac-Register; Pflicht zur Belehrung des Betroffenen über ein Ausreiseverbot

Urteil | 11. Januar 2018

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverfahren: Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters hinsichtlich einer im mittelbaren Besitz des Schuldners befindlichen beweglichen Sache; Verwertungsrecht beim Finanzierungsleasing

Urteil | 11. Januar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausländeraufenthalt: Richterliche Anordnung des Aufenthalts im Transitbereich eines Flughafens

Urteil | 11. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „DEF Deutsche Einkaufsfinanzierer“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 11. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Privat-Marmeladerie“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 11. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „SERTEX/RESTEX/VERTEX (Unionsmarke)“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – keine weitere Entscheidung in Bezug auf die Widerspruchsmarke „RESTEX“

Urteil | 11. Januar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Prozesskostenhilfe – Nichtzulassungsbeschwerde – Prozessunfähigkeit – Zweifel an der Prozessfähigkeit

❮
1
…
6.722
6.723
6.724
6.725
6.726
6.727
6.728
…
14.067
❯

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.