Urteil | 22. September 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Mein Anwalt“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 22. September 2016 Strafrecht LEXNET Redaktion Beweiserhebung und Beweiswürdigung im Strafverfahren: Abgrenzung der Inaugenscheinnahme von dem Vorhalt oder der Verlesung einer Urkunde mehr lesen
Urteil | 22. September 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Umfang der aus der Rechtskraft abgeleiteten Tatsachenpräklusion: Abweisung einer wegen arglistiger Täuschung erhobenen Vertragsklage im Vorprozess mehr lesen
Urteil | 22. September 2016 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Prozesskostenhilfebewilligungsverfahrens: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist für das beabsichtigte Rechtsmittel durch gerichtlichen Hinweis auf Bedenken hinsichtlich der Erfolgsaussicht mehr lesen
Urteil | 22. September 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Haftung eines Zuschauers wegen des Zündens eines Sprengkörpers bei einem Fußballspiel für dem Verein vom Sportgericht auferlegte Geldstrafe mehr lesen
Urteil | 22. September 2016 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Restschuldbefreiungsverfahren: Voraussetzungen der vorzeitigen Restschuldbefreiung mehr lesen
Urteil | 22. September 2016 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Grundsatz der Öffentlichkeit – Verlegung der Verhandlung in das Dienstzimmer des Vorsitzenden mehr lesen