Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Juni 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung eines Jugendlichen in einem psychiatrischen Krankenhaus: Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose; Erheblichkeit der Anlasstaten

Urteil | 28. Juni 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör im Strafverfahren: Hinweis des Revisionsgerichts auf seine Rechtsauffassung vor Verwerfung der Revision durch Beschluss

Urteil | 28. Juni 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

GmbH & Co. KG: Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung bei Einlagenrückgewähr durch Leistungen im Rahmen eines Austauschgeschäfts; Wertermittlung von Geschäftsanteilen an einer GmbH

Urteil | 28. Juni 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wiederaufleben der Kommanditistenhaftung: Einlagenrückgewähr durch Zuwendung ohne entsprechende Gegenleistung

Urteil | 28. Juni 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Polymorphous form of rifaximin as antibiotic (europäisches Patent)“ – zur Frage der Neuheit – besonders kristalline Erscheinungsform eines bekannten Arzneimittels

Urteil | 28. Juni 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

VGH München: AufenthG, EMRk, Landesanwaltschaft, Befristungsregelung, Rechtsquelle, öffentliche Sicherheit, Wiederholungsgefahr, Körperverletzungsdelikt, Hauptschulabschluss, Strafregister, Geschwister, Lebensgefährtin, Aufenthaltserlaubnis, Betäubungsmittel, Verurteilung, Unterschlagung, Diebstahl, Strafbefehl

Urteil | 28. Juni 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

2 K 3248/13

Urteil | 28. Juni 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Dublin-Verfahren: Ungarn

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.