Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Dezember 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg – Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog negativem rechtswegübergreifenden Kompetenzkonflikt – (Rück-)Verweisungsbeschluss – Bindungswirkung – Durchbrechung

Urteil | 21. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer eA: keine einstweilige Außervollzugsetzung des § 217 StGB nF (Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung) – Folgenabwägung

Urteil | 18. Dezember 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Privates Veräußerungsgeschäft – Anschaffung durch Zuschlag in der Zwangsversteigerung – Anschaffungskosten – Bargebotszinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

Urteil | 18. Dezember 2015

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch des Zwangsverwalters auf Herausgabe eines Hausgrundstücks durch den Wohnungsrechtsinhaber

Urteil | 18. Dezember 2015

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem Tod des Nießbrauchers: Rechtsnachfolge des Grundstückseigentümers; Ansprüche gegen Dritte

Urteil | 18. Dezember 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Grundstückseigentümers bei Beschädigung einer auf dem Nachbargrundstück errichteten Grenzwand durch Abriss eines angebauten Gebäudes

Urteil | 18. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Einstellen eines Gießspaltes an einer Strangführung einer Stranggießanlage“ – zur Ausführbarkeit

Urteil | 18. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Timestamp-Markieren von Transaktionen zum Validieren von atomaren Operationen in Multiprozessor-Systemen“ – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Berücksichtigung von mathematischen Methoden

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.