Urteil | 16. November 2015 Sozialrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage – Antrag auf Arbeitslosengeld umfasst nicht grundsätzlich Antrag auf Insolvenzgeld mehr lesen
Urteil | 16. November 2015 Europarecht LEXNET Redaktion Eintragung in die Architektenliste der Bayerischen Architektenkammer als freiberuflicher Architekt mehr lesen
Urteil | 16. November 2015 Europarecht LEXNET Redaktion Zweitantrag eines unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbers mehr lesen
Urteil | 16. November 2015 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Vereinsverbot wegen Völkerverständigungswidrigkeit mehr lesen
Urteil | 13. November 2015 Steuerrecht LEXNET Redaktion Berücksichtigung des abzugsfähigen Höchstbetrags für ein Arbeitszimmer auch im Fall erhöhter Gebäudeabschreibung mehr lesen
Urteil | 13. November 2015 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Lieblingspaar“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 13. November 2015 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „rot (Farbmarke)“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft mehr lesen