Steffi, Autor bei Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Schwere Körperverletzung: Vorliegen einer erheblichen Entstellung

Urteil | 10. November 2015

Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente: Rechtliche Einordnung von Kapitalanlageberatung bzw. -vermittlung im Zusammenhang mit einer Portfolioverwaltung

Urteil | 10. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung eines Rauschgifthändlers in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für einen Hang des Täters und den Symptomcharakter der Tat

Urteil | 10. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

(Patentbeschwerdeverfahren – „Blattgut“ – grundsätzlich kommt Verfahrensansprüchen ein anderer Schutzbereich zu als Vorrichtungsansprüchen – zum Rechtsschutzbedürfnis an einem Vorrichtungsanspruch – grundsätzliche Zulässigkeit neben dem Verfahrensanspruch – freie Wahl der Anspruchskategorie durch Patentanmelder – kein Erfordernis der Darlegung eines Rechtsschutzbedürfnisses für die Beanspruchung eines Patents in mehreren Patentkategorien)

Urteil | 10. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit durch eine von der Norm abweichende sexuelle Präferenz; Diagnose einer Pädophilie

Urteil | 10. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erforderliche Feststellungen für die Unterbringungsanordnung; symptomatischer Zusammenhang zwischen psychischer Erkrankung und Anlasstat

Urteil | 10. November 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Widerruf eines Patents: Anforderungen an die Offenbarung einer Erfindung

Urteil | 10. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung eines Beweisantrags im Strafverfahren: Anforderungen an die Begründung der Bedeutungslosigkeit einer Indiztatsache

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.