Urteil | 13. September 2011 Europarecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit des Gegenstands eines Patentanspruchs mehr lesen
Urteil | 5. Mai 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion Voraussetzungen eines gewerblichen Grundstückshandels mehr lesen
Urteil | 15. März 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – europäisches Patent – keine unzulässige Erweiterung – Auslegung des Patentanspruchs mehr lesen
Urteil | 23. Dezember 2010 Medizinrecht LEXNET Redaktion Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde mehr lesen
Urteil | 24. Juni 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Amtshaftung eines Bezirksschornsteinfegers: Beachtlichkeit einer auf Grund ihrer Befristung außer Kraft getretenen Verwaltungsvorschrift für einen Amtsträger mehr lesen
Urteil | 16. März 2010 Baurecht LEXNET Redaktion inhaltliche Anforderungen an Antragsbefugnis; sachgerechte Konfliktlösung mehr lesen
Urteil | 9. März 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsverfahren – “Abdeckung für Spargelfelder” – zur Bedeutung von Zweckangaben mehr lesen
Urteil | 18. Februar 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Europäisches Patentrecht: Offenbarung eines Merkmals als zur Erfindung gehörend durch Darstellung in einer Zeichnung – Formteil mehr lesen