Urteil | 18. April 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion grundsätzliche Bedeutung offenbare Unrichtigkeit mehr lesen
Urteil | 29. März 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Keine Revisionszulassung bei bloßer Rüge der materiell-rechtlichen Unrichtigkeit der finanzgerichtlichen Entscheidung mehr lesen
Urteil | 13. Februar 2012 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Verfahrensfehler; aktenwidrige Tatsachenfeststellung; Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes; Tatbestandsberichtigung mehr lesen
Urteil | 23. Dezember 2011 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Verfahrensmangel; Aktenwidrigkeit; widersprüchliche tatsächliche Feststellungen; Mitglied der NSDAP; Ausschluss der Ausgleichsleistung wegen Vorschubleistens mehr lesen
Urteil | 31. Oktober 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren: Anhörungsrüge gegen die Verwerfung der Revision mehr lesen
Urteil | 24. August 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion NZB: rechtliches Gehör, “bautechnisch neu”, unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung mehr lesen
Urteil | 17. August 2011 Steuerrecht LEXNET Redaktion (Verfahrensmängel – Keine Sonderabschreibung nach § 7g EStG hinsichtlich nach der Verpachtung angeschaffter/hergestellter Wirtschaftsgüter) mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren -Akteneinsicht – Zulässigkeit der Akteneinsicht – unterbliebene Gebührenzahlung mehr lesen