analyse Archive | Seite 9 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Januar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

4 Ni 30/13 (EP)

Urteil | 25. November 2014

Patentbeschwerdeverfahren – „Wägesystem und Probenwechsler mit Wägesystem“ – zur Patentfähigkeit – Nichterscheinen der Anmelderin zur mündlichen Verhandlung – Nichtvorliegen einer an den Wortlaut der geltenden Ansprüche angepassten Bezeichnung und Beschreibung mit Angabe des relevanten Standes der Technik

Urteil | 28. August 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “web.Analysis” – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 24. Januar 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Verfahren zur Aufbereitung von Dokumenten –

Urteil | 19. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – Beschränkung des angegriffenen Streitpatents “auf Null” führt – Nichtigerklärung ohne Sachprüfung

Urteil | 26. Juli 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Pharmazeutische Zusammensetzung, umfassend Eukalyptus- und Orangenöl” – zur offenkundigen Vorbenutzung durch Vertrieb eines pharmazeutischen Erzeugnisses – bei bestehender grundsätzlicher Möglichkeit einer Analyse werden der Öffentlichkeit nicht nur der Stoff als solcher, sondern auch dessen Zusammensetzung und Struktur zugänglich gemacht – dies gilt auch bei intensiveren Überlegungen und Untersuchungen seitens des Fachmanns, die sein durchschnittliches Können nicht übersteigen

Urteil | 3. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beweiswürdigung im Strafverfahren: Beweiswert einer kombinierten Analyse von Kern-DNA und mitochondrialer DNA

Urteil | 26. Oktober 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einsatz von Schweröl zum Antrieb von Motoren schließt steuerfreie Verwendung als Probe aus – Auslegung des Begriffs der “Probe”

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.