Angemessenheit Archive | Seite 17 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Januar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage – Sozialhilfe – Einkommenseinsatz – Erwerbsunfähigkeitsrente – Abzugsfähigkeit von Beiträgen zur privaten Kranken- und Auslandskrankenversicherung sowie Zuzahlungen

Urteil | 27. Januar 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer teils unzulässigen, teils unbegründeten Verfassungsbeschwerde: Versagung bzw beschränkte Gewährung von PKH für Geltendmachung einer Vertragsanpassung nach § 32 Abs 1 S 3 UrhG idF vom 22.03.2002 – Relevanz des Wertes der Werknutzung für Angemessenheit der Vergütung – Darlegungs- und Beweislast des Urhebers nach § 32 UrhG – teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender Substantiierung

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 70/10

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 62/10

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 64/10

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 63/10

Urteil | 5. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit; Aufwendungen für die zahnärztliche Versorgung mit dentin-adhäsiven Kunststofffüllungen; Angemessenheit

Urteil | 27. Oktober 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Keine Beanstandung der Verdoppelung der Prüfungsgebühr für die Steuerberaterprüfung – Ausforschungsbeweisanträge lösen keine Pflicht des FG zur Beweiserhebung aus

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.