arzneimittel Archive | Seite 58 von 82 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Mai 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Aufnahme eines Arzneimittels in das Verzeichnis der zugelassenen Ausnahmen zum gesetzlichen Verordnungsausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel – Anfechtungs- und Feststellungsklage gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss – Verfahrens- und materiell rechtliche Voraussetzungen für die Aufnahme eines Arzneimittels in die OTC-Übersicht – keine Aufnahme des Arzneimittels Buscopan® Dragées als Standardtherapeutikum zur Behandlung spastischer Abdominalbeschwerden bei Reizdarmsyndrom

Urteil | 14. Mai 2014

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Zurückweisung – Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme eines Arzneimittels in OTC-Übersicht – Gebührenerhebung

Urteil | 7. Mai 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Grundrechten durch den vollständigen Ausschluss des im Verhältnis zu den gesetzlichen Krankenkassen bestehenden Vergütungsansprüche in Fällen, in denen Apotheken Arzneimittel unter Außerachtlassung von Rabattverträgen abgegeben haben

Urteil | 29. April 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 9. April 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zulassung pflanzlicher Fertigarzneimittel; Anforderungen an die Kombinationsbegründung

Urteil | 8. April 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen vorsätzlichen Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel: Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Arzneimitteleigenschaft gesundheitsgefährdender Stoffzusammensetzungen im Falle des Inverkehrbringens cannabinoidhaltiger Kräutermischungen zur Herbeiführung von Rauschzuständen

Urteil | 2. April 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Schaden durch unrechtmäßige ärztliche Verordnung – alleiniges Ersetzen eines Opiates durch ein Substitutionsmittel – keine Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

Urteil | 4. März 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vereinbarung über ambulante Operationen im Krankenhaus – Schiedsspruch des erweiterten Bundesschiedsamts – Vertragspartner – Anfechtungsklage als zulässige Klageart – gerichtliche Überprüfung von Schiedssprüchen – keine Einschränkung durch Grundsätze für Mitwirkungsobliegenheiten des Vertragsarztes im Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren – sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbesetzung – Angelegenheit der Sozialversicherung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.