Buch Archive | Seite 61 von 64 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. September 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Kurzarbeitergeldanspruch – Kurzarbeit Null – erheblicher Arbeitsausfall – Bindungswirkung des Anerkennungsbescheids nach § 173 Abs 3 SGB 3 bei fehlender Aufhebung – keine Umdeutung des Ablehnungsbescheides)

Urteil | 24. August 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Einheitliche Gewinnermittlungsmethode bei Personengesellschaft mit freiberuflichen Einkünften

Urteil | 19. August 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgeld bzw Arbeitslosengeld II – Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006 – kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf – kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht – keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2)

Urteil | 19. August 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Hygienemehrbedarf bei Aids-Erkrankung – bis 2010 Übernahme als atypischer Bedarf nach SGB 12

Urteil | 19. August 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung der Rechtswahrnehmungsgleichheit (Art 3 Abs 1, 20 Abs 1, 20 Abs 3 GG) bei Versagung von Beratungshilfe im sozialrechtlichen Überprüfungsverfahren (§ 44 SGB 10) unter Verweisung auf zumutbare Selbsthilfe

Urteil | 2. August 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangels unmittelbarer Betroffenheit unzulässige Verfassungsbeschwerde von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gegen Vorschrift des § 46 Abs 4 SGB 2 F: 2007-12-22 über Eingliederungsbeitrag – Zudem Subsidiarität gegenüber Geltendmachung vor den Sozialgerichten

Urteil | 20. Juli 2010

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzverfahren: Befugnis des vorläufigen Verwalters/Treuhänders zur Versagung der Genehmigung für Lastschrifteinlösungen im Einziehungsermächtigungsverfahren

Urteil | 15. Juli 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Nachweis der Hilfebedürftigkeit – Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.