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Urteil | 3. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „#darferdas?“ – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde

Urteil | 3. Mai 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „DPV (Wort-Bild-Marke)“ – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Kostenauferlegung

Urteil | 27. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Get in Shape“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 27. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „ONU“ – Bezeichnung einer internationalen zwischenstattlichen Organisation – unzutreffender Eindruck einer Verbindung – keine Eintragungsfähigkeit

Urteil | 26. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Viva Home (Wort-Bild-Marke)/VIVA“ – ungenügende Begründung der Entscheidung des DPMA – Aufhebung – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 26. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kreissparkasse Augsburg – Verantwortung für Menschen“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Urteil | 25. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Machu Picchu“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis

Urteil | 25. April 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Sic Bo“ – teils keine Unterscheidungskraft – teils Eintragungsfähigkeit

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.