Ecli Archive | Seite 1766 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 Euro bei Einlegung einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde beleidigenden Inhalts

Urteil | 21. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Abgrenzung des Erwerbs einer Vertragsarztpraxis vom Erwerb nur des wirtschaftlichen Vorteils aus einer Vertragsarztzulassung

Urteil | 21. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur Abschreibbarkeit des immateriellen Wirtschaftsgutes „wirtschaftlicher Vorteil aus einer Vertragsarztzulassung“

Urteil | 21. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zur Qualifizierung der Tätigkeit einer Personengesellschaft, die auf technische Übersetzungen spezialisiert ist – Verwirkung – rechtliches Gehör – keine Benachteiligung von Behinderten

Urteil | 21. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

AfA-Befugnis des Nichteigentümer-Ehegatten bei betrieblicher Nutzung des Ehegattengrundstücks; Aufwandszurechnung bei Darlehenszahlungen von einem Gemeinschaftskonto (Oder-Konto)

Urteil | 21. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Grundsätzliche Bedeutung – Verfahrensfehler

Urteil | 21. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einreihung von Waren, die Leuchtdioden (LED) enthalten

Urteil | 20. Februar 2017

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss ohne Begründung – Zurückweisung eines mangels geeigneter Begründung offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs gegen Richter des BVerfG

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.