Ecli Archive | Seite 1776 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Februar 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

USt-IdNr. als formelle Voraussetzung für die Steuerfreiheit

Urteil | 8. Februar 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Strafmilderung bei vollständige Sicherstellung der Drogen aus einer Marihuanaplantage

Urteil | 8. Februar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Private Krankenversicherung: Vereinbarung eines jährlichen Selbstbehalts

Urteil | 8. Februar 2017

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Höhe des zu zahlenden Arbeitsentgelts und des Beitragssatzes einer Krankenkasse sowie zur Berechnung des fiktiven Bruttoentgelts bei teilweiser illegaler Beschäftigung

Urteil | 8. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Aufklärungsbedarf eines im Berufungsverfahren nicht anwaltlich vertretenen Klägers

Urteil | 8. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der Rechtsfrage – grundsätzliche Bedeutung

Urteil | 8. Februar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten – Anwendbarkeit des § 34 Abs 1 S 1 SGB 2 in der seit dem 1.4.2011 geltenden Fassung auf vorhergehende Lebenssachverhalte – Ausschluss durch Sanktionierung des Verhaltens nach den §§ 31 ff SGB 2 – Herbeiführung der Leistungsvoraussetzungen – Aufrechterhaltung der Hilfebedürftigkeit)

Urteil | 8. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – erforderliche Darlegungen bei Geltendmachung eines Verfassungsverstoßes

❮
1
…
1.773
1.774
1.775
1.776
1.777
1.778
1.779
…
2.668
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.