Ecli Archive | Seite 2000 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Juli 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Verwaltungsrechtliche Anwaltssache: Rechtsschutzbedürfnis für eine Verpflichtungs- und Feststellungsklage eines Rechtsanwalts nach Aufhebung eines Rügebescheids ohne Begründung

Urteil | 6. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin – Ergotherapeut

Urteil | 6. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Private Krankenversicherung: Voraussetzungen der rückwirkenden Einstufung in den Notlagentarif

Urteil | 6. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankentagegeldversicherung: Wirksamkeit einer Regelung über die Herabsetzung des Krankentagegeldes und des Versicherungsbeitrages bei gesunkenem Nettoeinkommen

Urteil | 6. Juli 2016

Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung – Schriftformerfordernis – E-Mail nicht ausreichend – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Urteil | 6. Juli 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeld – zwei Elterngeldansprüche für Zwillinge – Anrechnung von Mutterschaftsgeld – neue Rechtslage ab 1.1.2015

Urteil | 6. Juli 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung (a-limine-Abweisung) einer Wahlprüfungsbeschwerde ohne weitere Begründung

Urteil | 6. Juli 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsmäßigkeit und Reichweite der Verlustausgleichs- und Abzugsbeschränkung für betriebliche Termingeschäfte – Keine dem „Zurechnungszusammenhang“ vergleichbare Kausalitätsbetrachtung im Bereich der steuerlichen Gewinnermittlung – Definition und Begriff des „Termingeschäfts“

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.