Ecli Archive | Seite 2152 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kranunternehmers: Wirksamkeit einer Regelung über die Verantworlichkeit des Auftraggebers im Hinblick auf Stabilität des Baugrunds für den vereinbarten Kraneinsatz

Urteil | 28. Januar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks – Armbanduhr

Urteil | 28. Januar 2016

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch eine „Treuhandzahlung“ zur Ablösung eines Bankkredits des späteren Insolvenzschuldners gegen eine Grundpfandrechtsübertragung und einen teilweisen Forderungsverzicht bzw. eine nachträgliche Umwandlung eines auftragsrechtlichen Erstattungsanspruchs in ein Darlehen

Urteil | 28. Januar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Planungsfehlers des von einem Architekten beauftragten Fachplaners: Schaden und Freistellungsansprüche des Architekten bei Fehlerhaftigkeit einer Heizungsanlage; Zurechenbarkeit der eine Sekundärhaftung des Architekten gegenüber seinem Auftraggeber begründenden Pflichtverletzung; Minderung des Honoraranspruchs des Fachplaners

Urteil | 28. Januar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Werktitelschutz: Schutzfähigkeit von Apps für Mobilgeräte und Informationsangeboten im Internet; Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Apps und Internetangeboten – wetter.de

Urteil | 28. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Erforderlichkeit einer Rechtsmittelbelehrung bei Verwerfung der von einer anwaltlich nicht vertretenen Partei eingelegten Berufung

Urteil | 28. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Gerichtskostenbefreiung gem § 64 Abs 3 S 2 Halbs 1 SGB 10 für Träger der Sozialhilfe – Kostentragungspflicht nur bei Verfahren in Erstattungsstreitigkeiten zwischen Sozialleistungsträgern)

Urteil | 28. Januar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer unzulässigen Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung – Richterablehnung bei gänzlich ungeeigneter Begründung offensichtlich unzulässig – Versagung der fakultativen Auslagenerstattung gem § 34a Abs 3 BVerfGG

❮
1
…
2.149
2.150
2.151
2.152
2.153
2.154
2.155
…
2.668
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.