Ecli Archive | Seite 2593 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Gewährung rechtlichen Gehörs – Fehler bei der Anhörung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG – absoluter Revisionsgrund)

Urteil | 17. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld – Kind – Berufsausbildung – Einkünfte – Bezüge – Grenzbetrag – Überschreitung – Stipendium – Vorjahr – Kalenderjahr – Zahlung – Zuflussprinzip

Urteil | 17. Februar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Einkommensermittlung – Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit – Art und zeitlicher Umfang der selbstständigen Erwerbstätigkeit

Urteil | 17. Februar 2011

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessung – Bemessungszeitraum – Einkommensermittlung – Steuerbescheid – Erwerbstätigkeit – selbstständige Arbeit – Gewinn – steuerlicher Veranlagungszeitraum – maßgeblicher Zwölfmonatszeitraum – wesentliche Übereinstimmung der in beiden Zeiträumen durchgängig ausgeübten Erwerbstätigkeit – erhebliches Abweichen

Urteil | 17. Februar 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: unzureichende Antragsbegründung – keine förmliche Entscheidung über missbräuchlichen Ablehnungsantrag

Urteil | 17. Februar 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer gegen eine Verletzung rechtlichen Gehörs gerichteten Urteilsverfassungsbeschwerde bei unterlassener Anhörungsrüge gem § 321a ZPO

Urteil | 17. Februar 2011

Staats- und Verfassungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahme einer teils unzulässigen, teils unbegründeten Verfassungsbeschwerde: Kein gleichheitswidriges strukturelles Vollzugsdefizit im Hinblick auf die Erhebung von Rundfunkgebühren

Urteil | 17. Februar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Unzureichende Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) – Speicherung von Verbindungsdaten wegen Urheberrechtsverstößen in Internet-Tauschbörsen – Zur Beschwerdebefugnis bei Rügen einer Verletzung von Art 14 Abs 1 GG

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Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.