lexika.de / Beiträge der Kategorie "Ecli"


Medizinrecht

(Krankenversicherung – kein Anspruch auf sachleistungsersetzende Kostenerstattung für ambulante ärztliche Leistung im EU-Ausland (hier: CISIS-Behandlung mit MyoRing-Implantation in Österreich) – Genehmigungsfiktion auf Geldleistungsansprüche nach § 13 Abs 4 SGB 5 sachlich nicht anwendbar)

mehr lesen

Medizinrecht

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – vollstationäre Versorgung eines Harnwegsinfekts mit suprapubischen Blasenkatheter – Kodierung der Hauptdiagnose – N30.0 anstatt T83.5 ICD-10-GM 2009

mehr lesen

Medizinrecht

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsfähigkeit

mehr lesen

Steuerrecht

Nichtzulassungsbeschwerde – Vertretungszwang vor dem BSG – Einreichung nur durch zugelassenen Rechtsbeistand – Kontakteinschränkungen während der Corona-Krise – Schwierigkeiten bei der Beauftragung eines Rechtsbeistands – telefonische Mandatierung ausreichend – Versäumung der Beschwerdefrist – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – sozialgerichtliches Verfahren

mehr lesen

Medizinrecht

Krankenversicherung – fingierte Leistungsgenehmigung begründet keinen eigenständigen Naturalleistungsanspruch – Recht auf Selbstbeschaffung der Leistung auch bei materieller Rechtswidrigkeit – Vorliegen von grob fahrlässiger Handlung durch den Versicherten – fingierte Leistungsgenehmigung hat nicht die Qualität eines Verwaltungsaktes – keine Beendigung des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens – Berechtigung und Verpflichtung der Krankenkasse auf Entscheidung über den gestellten Antrag und Abschluss des laufenden sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens – Verwaltungsakt

mehr lesen

Sozialrecht

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler gem § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG – Notwendigkeit einer erneuten Anhörung gem § 153 Abs 4 S 2 SGG – Vortrag neuer Tatsachen nach Anhörungsmitteilung – Erforderlichkeit weiterer Sachaufklärung – Anregung weiterer Beweiserhebung – MdE-Höhe – Fußverletzung – Schmerzsymptomatik – MRT-Untersuchung)

mehr lesen

Sozialrecht

(Sozialgerichtliches Verfahren – zulässige und begründete Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung der tatrichterlichen Aufklärungspflicht gem § 103 SGG – Nichtfolgen eines Beweisantrags – ohne hinreichende Begründung – objektive Sicht – Erforderlichkeit: weitere Sachaufklärung)

mehr lesen