Ecli Archive | Seite 757 von 2668 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. November 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – versicherte Verrichtung – Hauptpflicht – Beobachterstatus – sachlicher Zusammenhang – äußeres Ereignis – Gesundheitsschaden – psychische Störung – Diagnosesystem – ICD-10 – DSM V – klinisch-diagnostische Leitlinien – Komorbidität – Schock – akute Belastungsreaktion – Bagatellereignis – Beinaheunfall zwischen Zug und Pkw – Fahrdienstleiter

Urteil | 26. November 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

gesetzliche Unfallversicherung – landwirtschaftliches Unternehmen – forstwirtschaftliches Unternehmen – Umlagejahr 2013 – Beitrag – Satzung – bundeseinheitlicher Träger – Beitragsgestaltung – Risikogruppen – Differenzierung – Kostenprivilegierung

Urteil | 26. November 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht – ehemalige DDR – Schülerunfall – Spezialschule – Kinder- und Jugendsportschule – sachlicher Zusammenhang – organisatorischer Verantwortungsbereich – Sportunfall – Wettkampfteilnahme – Armeesportclub

Urteil | 26. November 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Vollzugshinderung einer Abschiebungsandrohung durch § 58a Abs. 4 Satz 3 AufenthG

Urteil | 25. November 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg – Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog negativem rechtswegübergreifenden Kompetenzkonflikt – Durchbrechung der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses – willkürliche Entscheidung – zuständiges Sozialgericht bei Streitigkeiten aus dem Leistungserbringerrecht der GKV

Urteil | 25. November 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz, Verfahrensmangel (Verletzung des Grundsatzes der Öffentlichkeit)

Urteil | 22. November 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Anordnung der Auslagenerstattung im Verfassungsbeschwerdeverfahren gem § 34a Abs 3 BVerfGG nach Erledigterklärung – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 22. November 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

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Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.