eignung Archive | Seite 65 von 75 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Rettungsassistent

Urteil | 16. Dezember 2015

Vertragsärztliche Versorgung – kein Anspruch auf Erteilung der Zulassung bei vollzeitiger Beschäftigung oder sonstiger nicht ehrenamtlicher Tätigkeit auch nach den zum 1.1.2012 in Kraft getretenen Änderungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Hinblick auf eine geltend gemachte Nichtberücksichtigung einer Nebentätigkeitsgenehmigung – Voraussetzungen einer Tätigkeit in freier Praxis – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 25. November 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Zum Verhältnis von mangelnder Befähigung und Anzahl von Tagessätzen bei rechtskräftigen Verurteilung

Urteil | 22. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ordentliche Änderungskündigung – krankheitsbedingte Leistungsminderung – Herabgruppierung

Urteil | 22. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 AZR 557/14

Urteil | 30. September 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verlängerungsentscheidung für eine bereits bestehende Betreuung: Kriterien der Eignungsprüfung für eine natürliche Person als Betreuer; Überprüfung tatrichterlicher Beurteilung durch das Rechtsbeschwerdegericht; Anforderungen an die tatrichterliche Ermessensentscheidung bei Auswahl nur eines Elternteils eines schwerstbehinderten, volljährigen Kindes

Urteil | 17. September 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beurteilungsspielraum der zuständigen Stelle bei der Sicherheitsüberprüfung gemäß §§ 5 und 14 Abs. 3 SÜG

Urteil | 19. August 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Notdienst – Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Arztes nach mehr als zehnjähriger Befreiung – keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur persönlichen Ausübung des Bereitschaftsdienstes geeigneten Arztes ohne Möglichkeit der Übernahme durch einen anderen geeigneten Arzt – Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur Teilnahme an geeigneten Fortbildungsmaßnahmen – Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der Bereitschaftsdienstordnung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.