Urteil | 27. Oktober 2010 Zivil- und Zivilprozessrecht LEXNET Redaktion Räumungsprozess bei Wohnraummiete: Einstweilige Einstellung der Räumungsvollstreckung in der Revisionsinstanz mehr lesen
Urteil | 27. Oktober 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Umfang des Unterrichtungsanspruchs des Betriebsrats bei einer befristeten Einstellung – Mitteilung des Befristungsgrundes mehr lesen
Urteil | 27. Oktober 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats bei Einstellungen – keine Informationspflicht über individuelle Arbeitszeitvereinbarungen mehr lesen
Urteil | 19. Oktober 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Strafverfahren wegen Betruges: Anforderungen an ein Einstellungsurteil wegen Strafverfolgungsverjährung mehr lesen
Urteil | 12. Oktober 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Konkurrentenklage – Mindestbeschäftigung – Berücksichtigung von befristeten Arbeitsverträgen mehr lesen
Urteil | 7. Oktober 2010 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Einstellung des Insolvenzverfahrens: Glaubhaftmachung des Fehlens von Eröffnungsgründen; Wegfall der Forderung des antragstellenden Gläubigers mehr lesen
Urteil | 23. September 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L – Stufenzuordnung gemäß § 16 TV-L mehr lesen
Urteil | 23. September 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten im TV-L – Ermessen bei der Stufenzuordnung bei Einstellung zur Deckung des Personalbedarfs – Kostenentscheidung bei geringfügiger Zuvielforderung mehr lesen