Elterngeld Archive | Seite 21 von 31 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. November 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Mutterschutz- und Erziehungszeiten – Berücksichtigung der Bezugsgröße West – Beschränkung der Vermittlungsbemühungen auf die neuen Bundesländer -Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 18. November 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsvereinbarung – Kurzarbeit – Annahmeverzug

Urteil | 2. Oktober 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Elterngeldberechtigung von Pflegeeltern ohne Adoptionspflege – Analogie – erforderliche Regelungslücke – Verfassungsrecht – Gleichheitssatz – Darlegungsanforderungen

Urteil | 31. August 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – selbstständige Tätigkeit – Anrechnung von Bezugseinkommen – strenges Zuflussprinzip auch bei kurzem Elterngeldbezug – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage – Darlegung der Klärungsbedürftigkeit

Urteil | 27. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Elterngeld – Einkommensermittlung – selbstständige Tätigkeit – Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs 8 S 4 BEEG idF vom 5.12.2006 – im Veranlagungszeitraum gezahlte oder auch für diesen Zeitraum ermittelte Steuern – Darlegung der Entscheidungserheblichkeit – auslaufendes Recht)

Urteil | 29. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage – Anhaltspunkte in der vorhandenen höchstrichterlichen Rechtsprechung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Amtspflichtverletzung – Bezeichnung einer Tatsache als nicht bewiesen

Urteil | 30. April 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Einkommensermittlung – Nichtberücksichtigung der jährlichen Schlussprovision – Gleichheitssatz – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – bereits entschiedene Rechtsfrage – erforderliche Darlegung einer weiter bestehenden Klärungsbedürftigkeit – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 11. Februar 2015

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Minderjährigenunterhalt: Verstoß gegen die gesteigerte Erwerbsobliegenheit des barunterhaltspflichtigen Elternteils durch Verdoppelung der Bezugsdauer von Elterngeld nach der Geburt eines zweiten Kindes

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.