erkrankung Archive | Seite 157 von 171 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: Feststellung eines medizinischen Erfahrungssatzes durch das Berufungsgericht – revisionsgerichtliche Überprüfung: offensichtliche Unrichtigkeit bzw offenkundiges Nichtentsprechen dem aktuellen wissenschaftlichen Wissensstand – gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – Bestimmung der Einwirkungsbelastung – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – Orientierungswert – haftungsbegründende Kausalität – Konsensempfehlungen – Konstellation B2, 2. Zusatzkriterium – besonders intensive Belastung – Richtwert – Lebensdosis – allgemeiner Erfahrungssatz – allgemeine Tatsache – generelle Tatsache – kontroverser Stand der medizinischen Wissenschaft – angemahnte Reform des Normtatbestands der BK 2108 – Rechtsunsicherheit durch potentiell unterschiedliche medizinische Erfahrungssätze

Urteil | 23. April 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – arbeitstechnische Voraussetzung – extreme Rumpfbeugehaltung – Zwangshaltung – kumulative Einwirkungsbelastung – Orientierungswert – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – arbeitsmedizinische Voraussetzung – aktueller medizinischer Erkenntnisstand: Konsensempfehlungen 2005 – Konstellation B4 – Schlosser

Urteil | 23. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 – arbeitstechnische Voraussetzung – arbeitsmedizinische Voraussetzung – haftungsbegründende Kausalität – Wahrscheinlichkeit – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule – Frauen – Mainz-Dortmunder-Dosismodell – Orientierungswert – Konsensempfehlungen – Konstellation B 3 – Fehlen der B2-Zusatzkriterien

Urteil | 14. April 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Verzicht auf die Zurückverweisung der Sache an das FG nach § 127 FGO – Zurückverweisung an anderen Senat des FG nur bei Vorliegen besonderer sachlicher Gründe – Kein Rückschluss auf unfaire Einstellung des FG-Senats wegen bloßer Unrichtigkeit oder unzureichender Anonymisierung des FG-Urteils)

Urteil | 23. März 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Vertagung wegen plötzlicher und unerwarteter Erkrankung – Zurückverweisung an einen anderen Senat des FG

Urteil | 27. Februar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Versagung der Wiedereinsetzung in die Monatsfrist des § 93 Abs 1 BVerfGG bei unzureichender Darlegung des Verhinderungsgrundes – hier: Unzureichende Substantiierung der Ursächlichkeit einer Erkrankung für Fristversäumung

Urteil | 11. Dezember 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Kurzarbeitergeldanspruch – erheblicher Arbeitsausfall – unabwendbares Ereignis – Unvermeidbarkeit – innerbetriebliches Ereignis – Krebserkrankung des Betriebsinhabers

Urteil | 10. Dezember 2014

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Ratenschutz-Versicherung für Bankkredit: Intransparenz einer Risikoausschlussklausel bei Erkrankungen; Vereinbarung einer darlehensfinanzierten Einmalprämie und Wirksamkeit einer Kündigungsklausel

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.