erstattung Archive | Seite 58 von 119 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen – Finanzierungsanteile des Arbeitnehmers am Gesamtversicherungsbeitrag des Arbeitgebers zur kapitalgedeckten betrieblichen Altersversorgung – Steuerfreiheit – Beitragsfreiheit

Urteil | 18. Mai 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Belastung von zwei Grundstücken mit einer Gesamtreallast: Gesamtschuldnerausgleich zwischen den zwei Grundstückseigentümern

Urteil | 18. Mai 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Fehlende Prozessführungsbefugnis für Quotenverringerungsschaden und Verjährung des Anspruchs auf Erstattung von Zahlungen nach Insolvenzreife

Urteil | 17. Mai 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Belegvorlage im Vergütungsverfahren

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – behandlungsbedürftige Krankheit – Schädelasymmetrie im Säuglingsalter – Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen – Kopforthesenbehandlung – Kostenerstattungsanspruch – Genehmigungsfiktion – subjektive Erforderlichkeit der Leistung – Selbstbeschaffung vor Ablauf der Entscheidungsfrist der Krankenkasse – Aufhebung der fingierten Genehmigung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften der §§ 44ff SGB 10)

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung – keine Leistung der medizinischen Rehabilitation – Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit Wirksamwerden der Vorschrift – Ermittlung des Krankheitswertes bzw der Behandlungsbedürftigkeit einer Schädelasymmetrie – Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA – keine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche oder wertungsmäßig damit vergleichbare Erkrankung – kein Seltenheitsfall – kein Systemversagen)

Urteil | 9. Mai 2017

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der zur Finanzierung von Lebensversicherungsprämien geschlossenen Verbraucherdarlehensverträge: Unstreitigstellen des Zustandekommens verbundener Verträge durch die Parteien

Urteil | 8. Mai 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Erstattung der Kosten des Widerspruchsverfahrens

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.